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Künzelsau hofft auf Regen

Wie Ihnen sicherlich bekannt sein sollte, stellt die Stadt Künzelsau seinen Bürgern, hier vor allem Grundstückseigentümer/innen, Abwasseranlagen zur Benutzung bereit, in denen also Abwasser wieder aufbereitet wird. Das Abwasser wird nun jedoch genauer unterteilt in Schmutz- und neuerdings besonders in Niederschlagswasser. Letzteres ist auch bekannt als Regenwasser. Demgegenüber steht das Frischwasser, welches wir kennen z.B. als Leitungswasser, das mit dem Abwasser strenggenommen verbunden ist. Soweit so gut, wir fassen noch einmal zusammen: Sobald wir Wasser aus der Leitung bzw. dem (Ab-)Wassersystem entnehmen, müssen wir auch die entsprechende Menge an Wasser als sogenanntes Abwasser bezahlen. Richtig? Falsch! Wir haben leider das Niederschlagswasser vergessen, das zusätzlich in das (Ab-)Wassersystem fließt. Bisher war es so, dass diese tatsächlich eingeführten Regenwassermengen nicht erfasst wurden. Heute ist es so, dass diese Mengen tatsächlich eingeführten Regenwassermengen natürlich erfasst werden. Dies erfolgt über das Splitting, d.h. das Abwasser wird aufgeteilt bzw. getrennt wie bereits erwähnt, nur eben über eine andere Form der Gebührenberechnung. Die nachfolgende Abbildung veranschaulicht nochmals die aufgezeigte Gebührenlogik für Frisch- und Abwasser, die dahinter steckt und bei näherer Betrachtung des Durcheinanders auch Sinn ergibt.

Eigene Darstellung der Gebührenlogik für Frisch- und Abwasser der Stadtverwaltung Künzelsau

Rechtlich begründet ist das Ganze ja durch ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 11. März 2010, wonach die Einführung des Abwassergebührensplittings verlangt und sogar Pflicht für die Kommunen ist, so auch für die Stadt Künzelsau.

Jetzt wollen wir aber mal wissen, wie man diese Niederschlagswassergebühr berechnet. Hierzu sollen zunächst Begriffe geklärt und danach ein Rechenbeispiel angeführt werden, welches die derzeitige mit der zukünftigen Art der Gebührenerhebung gegenüberstellt und vergleicht.

Ein wichtiger Begriff, der in diesem Zusammenhang fällt, ist die abflussrelevante Fläche in Quadratmetern. Diese fasst alle wasserundurchlässigen Grundstücksflächen unter einen Hut, solange diese einen Anschluss an die städtische Wasserversorgung hat. Demnach ist die abflussrelevante Fläche nicht unbedingt gleich ihrer gesamten Grundstücksfläche, es sei denn, sie haben alles geteert oder bebaut und an die Kanalisation angeschlossen.

Laut der Aussage der Stadtverwaltung Künzelsau ändert sich nichts an den zu zahlenden Gebühren, das wollen wir nun spielerisch überprüfen: Demnach müsste die „alte Abwassergebühr“ gleich der „neuen Abwassergebühr“ sein, also letztendlich müsste mathematisch 1 = 1 durch die Formeln für die Gebührenberechnung gegeben sein. Es gilt daher:

Abwassergebühr heute = Abwassergebühr zukünftig

Abwassergebühr (€/m3) = Schmutzwassergebühr (€/m3) + Niederschlagswassergebühr (€/m2)

Gesamtkosten der Abwasserbeseitigung (€)/Frischwasserverbrauch (m3) = Kostenanteil der Schmutzwasserbehandlung (€)/Frischwasserverbrauch (m3) + Kostenanteil der Niederschlagswasserbehandlung (€)/Abflussrelevante Fläche (m2)

Wir unterstellen angenommene Gesamtkosten der Abwasserbeseitigung in Euro von 100 und einen Frischwasserverbrauch in Kubikmetern auch von 100, d.h. die Abwassergebühr (€/m3) beträgt dann 1 und entspricht dem Frischwassermaßstab bzw. der Abwassergebühr heute (linke Seite der Formel).

Jetzt unterstellen wir rechnerisch, dass die Gesamtkosten der Abwasserbeseitigung (100 €) zu gleichen Anteilen aufteilbar sind auf den Kostenanteil der Schmutzwasserbehandlung (50 €) und Kostenanteil der Niederschlagswasserbehandlung (50 €). Der Frischwasserverbrauch in m3 bleibt gleich (unsere 100 von oben). Jetzt kommt noch unsere abflussrelevante Fläche in m2 hinzu. Diese sei rechnerisch einfach mal 100 Quadratmeter. Die Schmutzwassergebühr beträgt dann 0,5 (€/m3) und die Niederschlagswassergebühr exakt ebenfalls 0,5 (€/m2), was als Summe 1 ergibt.

Schlussfolgernd ist in diesem Fall die vorangegangene Aussage der Stadtverwaltung von Künzelsau richtig, egal ob es regnet oder nicht (Extrempunkte), solange die Bedingung abflussrelevante Fläche konstant ist, d.h. im Endeffekt sind die Gewinner diejenigen Bürger die kleinere abflussrelevante Flächen besitzen und Verlierer sind diejenigen Bürger die größere abflussrelevante Flächen besitzen, denn diese bezahlen im Verhältnis eine höhere Abwassergebühr vergleicht man die heutige mit der zukünftigen Berechnung letztendlich.

Insgesamt kann die Einführung dieser neuen Abwasserreichensteuer als gerechter Umverteilungsschlüssel angesehen werden, denn wer viel Fläche hat, zahlt auch mehr. Es entstehen also keine neuen oder zusätzlichen Gebühren, wie man klar erkennen kann, höchstens Umverteilungsgewinne und -kosten für die Bürger der Stadt Künzelsau, denn die tatsächlich eingeführten Niederschlagsmengen werden nun nach dem Verursacherprinzip in die Abwassergebühren einkalkuliert.

Eigene Berechnungen anhand der gegebenen Formeln der Stadtverwaltung Künzelsau für die Abwassergebühr heute und zukünftig

Abschließend kann man also sagen (Extrempunkte), wenn wir kein Schmutzwasser produzieren (minimaler Kostenanteil der Schmutzwasserbehandlung) und es nur regnen würde (maximaler Kostenanteil der Niederschlagswasserbehandlung), tropft der Hahn trotzdem unabhängig von unserer individuellen abflussrelevanten Flächen, aber wenn es mal zu 100% nicht regnet und wir wie gewohnt unser Schmutzwasser produzieren, ist alles so wie vorher und die heutige entspricht der zukünftigen Abwasserkalkulation! Diese Extremfälle werden so gut wie nie eintreffen, höchstens wir sind im Urlaub, daher kann die Umverteilung der Abwassergebühren bzw. der Definition der zukünftigen Abwasserkalkulation als gelungen betrachtet werden.

 

Quelle: Brief der Stadtverwaltung Künzelsau an Grundstückseigentümer/innen und http://www2.kuenzelsau.de/ISY/mlib/media/GesplitteteAbwassergebRedTeil.pdf?mediatrace=.4643.

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